Rechtsprechung
| VG Hannover, 03.12.2002 - 13 A 2675/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Zur Beihilfefähigkeit von Medikamenten zur Behandlung der erektilen Dysfunktion
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- VG Hannover, 03.12.2002 - 13 A 2337/01
Beihilfe; erektile Dysfunktion
Auszug aus VG Hannover, 03.12.2002 - 13 A 2675/01
Auch das in dem Verfahren 13 A 2337/01 von der Kammer eingeholte Gutachten des Dr. med.Direktor des Gesundheitsamtes der Region Hannover, vom 11.10.2002 lässt diese Annahme nicht zu, weil sich der Gutachter eindeutig nur zum "Nachlassen der Manneskraft" ab dem fünfundsiebzigsten Lebensjahr erklärt, die Frage, ob Potenzstörungen von Männern "in den Sechzigern" alterstypisch sind und ob diese Krankheitswert haben, jedoch nicht beantwortet (vgl. Urteil der Kammer vom heutigen Tag in dem Verfahren 13 A 2337/01).
- BVerwG, 21.11.1994 - 2 C 5.93
Beihilfe auch zu den Mehrkosten eines Zweibettzimmers mit Nasszone - …
Auszug aus VG Hannover, 03.12.2002 - 13 A 2675/01
Die Beihilfevorschriften sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts trotz ihres Charakters als Verwaltungsvorschriften im Hinblick auf ihre besondere rechtliche Form und ihre ungewöhnliche rechtliche Bedeutung wie Rechtsvorschriften auszulegen ( u. a. Urteile vom 21.11.1994 - BVerwG 2 C 5.93 - (Buchholz 270 § 6 Nr. 8) und vom 30.03.1995 - BVerwG 2 C 9.94 -(Buchholz 217 § 8 Nr. 2)). - BVerwG, 30.03.1995 - 2 C 9.94
Beihilfe - Heilkur - Verpflegung - Unterkunftskosten
Auszug aus VG Hannover, 03.12.2002 - 13 A 2675/01
Die Beihilfevorschriften sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts trotz ihres Charakters als Verwaltungsvorschriften im Hinblick auf ihre besondere rechtliche Form und ihre ungewöhnliche rechtliche Bedeutung wie Rechtsvorschriften auszulegen ( u. a. Urteile vom 21.11.1994 - BVerwG 2 C 5.93 - (Buchholz 270 § 6 Nr. 8) und vom 30.03.1995 - BVerwG 2 C 9.94 -(Buchholz 217 § 8 Nr. 2)). - VG Hannover, 03.12.2002 - 13 A 892/02
Zur Beihilfefähigkeit von Medikamenten zur Behandlung der erektilen Dysfunktion
Auszug aus VG Hannover, 03.12.2002 - 13 A 2675/01
Auf Veranlassung des Gerichts hat der Beklagte in den Verfahren 13 A 610/02 und 13 A 892/02, in denen es ebenfalls um die Beihilfegewährung für Präparate zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion ging, eine Stellungnahme des MF zu dieser Frage eingeholt. - VG Hannover, 03.12.2002 - 13 A 610/02
Zur Beihilfefähigkeit von Medikamenten zur Behandlung der erektilen Dysfunktion
Auszug aus VG Hannover, 03.12.2002 - 13 A 2675/01
Auf Veranlassung des Gerichts hat der Beklagte in den Verfahren 13 A 610/02 und 13 A 892/02, in denen es ebenfalls um die Beihilfegewährung für Präparate zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion ging, eine Stellungnahme des MF zu dieser Frage eingeholt.